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„Die Universitätskliniken sind eine zentrale Säule der medizinischen Versorgung in Deutschland. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag zur innovativen Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass die Medizinerausbildung auf der Höhe der Zeit ist.“ Das erklärte die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Dr. Katja Pähle, heute zum Abschluss einer Konferenz der sozialdemokratischen Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker aus Bund und Ländern in Magdeburg.

Pähle wies auf drohende Verzögerungen bei den Verhandlungen der Selbstverwaltungsorgane im Zuge der Umsetzung des Anfang 2016 in Kraft getretenen Krankenhausstrukturgesetzes hin: „Hier drohen erhebliche Finanzierungsrisiken für die Hochschulmedizin. Wenn es nicht kurzfristig eine Einigung gibt, braucht es gesetzliche Nachbesserungen, so wie es bereits der Bundesrat im Juli diesen Jahres beschlossen hat. Wir unterstützen dabei die Forderung nach einem Systemzuschlag für die Universitätskliniken, der ihre besonderen Leistungen berücksichtigt. Eine Uniklinik kann nicht nach denselben Kriterien finanziert werden wie ein Kreiskrankenhaus.“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz beschlossen ein Positionspapier zur Finanzierung der Hochschulmedizin, in dem sie insbesondere auch auf die großen Investitionsprobleme der Universitätskliniken hinweisen. Dr. Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Bildung und Forschung: „Ende Oktober wird der Wissenschaftsrat ein Gutachten zu den Perspektiven der Hochschulmedizin vorlegen. Auch im Blick auf die dann vorliegenden Empfehlungen sind Bund und Länder aufgefordert, in Verhandlungen über eine langfristige Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Universitätskliniken einzutreten. Das schließt die Investitionsbedarfe mit ein.“

Zur Vorbereitung dieser Diskussion hatten sich die SPD-Abgeordneten aus Bund und Ländern auch mit dem Vorstand der Medizinischen Fakultät der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg getroffen und mehrere Einrichtungen des Universitätsklinikums besichtigt. Der Direktor der Universitätsklinik für Neurologie, Prof. Dr. Hans-Jochen Heinze, ist auch der Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe des Wissenschaftsrates, die seit zwei Jahren an den Empfehlungen zur Universitätsmedizin arbeitet.

Zwei Tage lang berieten die Sprecherinnen und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen im Bundestag und in den Länderparlamenten am 6. und 7. Oktober 2016 bei ihrer jährlichen Konferenz, die im Landtag und im Universitätsklinikum in Magdeburg stattfand. Weitere Schwerpunktthemen waren unter anderem die Weiterentwicklung des BAföG, die Durchsetzung guter Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft und das Thema Digitalisierung an Hochschulen.