• Start
  • Aktuelles
    • Alle Themen
    • Arbeit Wirtschaft Energie
    • Kommunen Finanzen Sicherheit
    • Bildung Kinder Gleichstellung
    • Integration Nachhaltigkeit
    • Weitere Themen
  • Politik
    • Politik für Sachsen-Anhalt
    • Beschlüsse
    • Koalitionsvertrag
    • Material
    • Anträge + Beschlüsse
  • Partei
    • Die SPD in Sachsen-Anhalt
    • Aktuelles aus dem Landesverband
    • Landesvorstand
    • Landesparteirat
    • Landesgeschäftsstelle
    • Kreisverbände
      • Anhalt-Bitterfeld
      • Börde
      • Burgenlandkreis
      • Dessau-Roßlau
      • Halle (Saale)
      • Harz
      • Jerichower Land
      • Mansfeld-Südharz
      • Magdeburg
      • Saalekreis
      • Salzland
      • Stendal
      • Westliche Altmark
      • Wittenberg
    • Arbeitsgemeinschaften
      • Jusos
      • AfA
      • ASF
      • AG 60+
      • AfB
      • AGS
      • ASG
      • ASJ
      • Selbst Aktiv
      • Migration und Vielfalt
    • Geschichte
      • Meilensteine der Sozialdemokratie 1863 - 2013
    • Fachausschüsse
    • Parteitagsdelegierte
    • Termine
  • Personen
    • Für Sie aktiv
    • Landtagsfraktion
    • Bundestag
    • Kommunalpolitikerinnen
  • Kontakt
    • Pressemitteilungen
    • Schreiben Sie uns!
    • Regionalgeschäftsstellen
    • Bürgerbüros
    • Datenschutz
    • Spenden
  1. Aktuelle Seite:  
  2. Aktuelles

Sachsen-Anhalt und seine Bürger:innen werden ein Teil des Wandels sein

Details
Weitere Themen
16. Dezember 2021

Katja PähleAktuelle Debatte im Landtag: Mehr Fortschritt wagen! Was bedeuten Regierungsbildung und Koalitionsvertrag im Bund für die Zukunftschancen Sachsen-Anhalts?

„Unsere Demokratie lernt – sie kann Veränderung.“ Das sagte Bundespräsident Frank

Walter Steinmeier in der letzten Woche bei der Ernennung der neuen Bundesregierung. Und weiter: „Die Demokratie in Deutschland ist stark, das hat der gute demokratische Übergang der vergangenen Monate noch einmal gezeigt.“

Und tatsächlich: Dass inmitten der Krise ein solch reibungsloser Machtwechsel

funktioniert, ist ein beeindruckender Beweis für die Stärke unseres politischen Systems.

Was bedeutet der Koalitionsvertrag für unser Bundesland Sachsen-Anhalt?

Weiterlesen: Sachsen-Anhalt und seine Bürger:innen werden ein Teil des Wandels sein

Staat darf sich von Querdenkern nicht auf der Nase herumtanzen lassen

Details
Kommunen Finanzen Sicherheit
07. Dezember 2021

Rüdiger ErbenNachdem in den Nachbarbundesländern Sachsen und Thüringen seit Wochen nicht angemeldete Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen unter Verletzung der Infektionsschutzmaßnahmen durch die Straßen zogen, nehmen diese Aktivitäten auch in Sachsen-Anhalt zu.  

Am Montagabend kam es zu solchen Aufzügen beispielsweise in Aschersleben und Magdeburg. Während in Magdeburg, die Polizei den nichtangemeldeten Aufzug zumindest auflöste, berichten Beobachter aus anderen Städten, dass die Teilnehmer von der Polizei weitgehend unbehelligt die nicht angemeldeten Veranstaltungen durchführen konnten.

Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion verweist darauf, dass es sich bei diesen Versammlungen, wenn sie nicht rechtzeitig angemeldet wurden, um illegale Aktionen handelt, da die Voraussetzungen einer Eil- oder Spontanversammlung nicht vorliegen. Solche Zusammenkünfte seien bereits in „normalen Zeiten“ ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, in der aktuellen Pandemie zudem ein Verstoß gegen die Corona-Eindämmungsverordnung des Landes.

Weiterlesen: Staat darf sich von Querdenkern nicht auf der Nase herumtanzen lassen

Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen

Details
Weitere Themen
18. November 2021

Katja PaehleDie Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag den Gesetzentwurf deutlich überarbeitet und verbessert. Er umfasst jetzt sowohl ein Paket von bundesweit einheitlichen Maßnahmen als auch die Grundlage für regional angepasste Entscheidungen der Länder wie zum Beispiel die flächendeckende Einführung von 2G oder 2Gplus. Diese Grundlage brauchen wir auch für Sachsen-Anhalt.“

Weiterlesen: Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen

Cybersicherheitsgesetz wird schnelle Hilfe für Kommunen verlässlich regeln

Details
Kommunen Finanzen Sicherheit
30. September 2021

erben 300x300Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv die Behörden des Landes und auf Anforderung auch die Kommunen.

Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft ist dem Bereich IT-Sicherheit mehr als bisher Aufmerksamkeit zu schenken. Mit rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Cybersicherheit können Vorkommnisse wie beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld vermieden und bei digitalen Sicherheitsvorfällen kann schnell und einheitlich reagiert werden. Damit wird die Datensicherheit und der Datenschutz erhöht bzw. Schäden an Soft- und Hardware im Fall der Fälle gemindert. Zudem können durch Handeln im Vorfeld hohe Kosten und eine langwierig arbeitsunfähige Verwaltung im Land und bei Kommunen vermieden werden. 

Weiterlesen: Cybersicherheitsgesetz wird schnelle Hilfe für Kommunen verlässlich regeln

Das Land muss endlich eine rechtskonforme Ersatzschulfinanzierung umsetzen, statt aussichtslos zu prozessieren

Details
Bildung Kinder Gleichstellung
15. Juli 2021

paehle 300x300Wie die Mitteldeutsche Zeitung heute berichtet, hat das Verwaltungsgericht Magdeburg entschieden, dass die Finanzierung freier Schulen rechtswidrig ist und die Finanzhilfen des Landes Sachsen-Anhalt neu zu berechnen sind. Das Landesschulamt hat laut Bildungsministerium in der Folge beim Oberverwaltungsgericht die Zulassung der Berufung beantragt.

Bei der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, stößt die Reaktion des Landes auf Unverständnis: „Das Land muss endlich eine rechtskonforme Ersatzschulfinanzierung umsetzen, statt aussichtslos zu prozessieren. Die freien Schulen im Land leisten einen wichtigen Beitrag zur Beschulung unserer Kinder und Jugendlichen. Der Umgang mit ihren berechtigten und verfassungsrechtlich begründeten Ansprüchen der Finanzierung wird dem nicht gerecht. Statt mit Blick auf über 100 anhängige Klagen weitere Prozesskosten zu generieren, muss jetzt eine dauerhafte und rechtssichere Lösung in Form einer neuen Finanzierungssystematik gefunden werden – gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der freien Schulen.“

Seite 7 von 28

  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • 11

hoeppner preis 350px

mitglied werden 350

vornewech logo 350px

 

Aktuelle Termine

Sa 23. Sep.,
10:00 Uhr - 17:00 Uhr
Juso-Landesdelegiertenkonferenz
Fr 03. Nov.,
17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Landesvertreterversammung zur Europawahl
Sa 09. Dez.,
09:00 Uhr -
Parteitag KV Saalekreis
Di 23. Jan.,
18:30 Uhr -
Neujahrsempfang SPD Halle
Fr 16. Feb.,
09:00 Uhr -
Parteitag KV Mansfeld-Südharz

SPD Budnespartei

SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

SPDbox

RSS
  • Impressum
  • Datenschutz
  • © SPD Sachsen-Anhalt